Im Namen der Menschenrechte gegen Israel

Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier vorgelegt, in dem dieser »offenkundiger Kriegsverbrechen« beschuldigt wird. Die obsessive Fixierung der Organisation auf Israel ist nicht besser geworden, seit ihr Gründer sie im Oktober 2009 öffentlich scharf dafür kritisiert […]

Der Ausstieg aus dem Atomdeal – ein richtiger Schritt

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu stellt die Recherchen des Mossad zum iranischen Atomprogramm vor, Tel Aviv, 30. April 2018

Der Atomdeal von Wien hat das iranische Regime gestärkt und noch aggressiver gemacht. Er hat Teherans Kriegskasse gefüllt und dem Iran die Zeit gegeben, seine nuklearen Ambitionen weiter voranzutreiben. In Israel sieht man das schon länger so, nun sind auch die USA zu der Erkenntnis gelangt, dass es besser ist, aus dem Abkommen auszusteigen. Die […]

Warum der Unesco-Austritt richtig ist

Die Unesco hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt. Glaubt man der taz, dann hat es »eine gewisse Logik, dass die USA […]

Obamas fatale Hinterlassenschaft

Der UN-Sicherheitsrat hat Israel kurz vor Weihnachten ohne Gegenstimme verurteilt – weil die USA auf ein Veto verzichteten. Mit der Resolution werden sogar die »Klagemauer« und das jüdische Viertel in der Jerusalemer Altstadt zu »besetztem Gebiet« erklärt. Die außenpolitische Bilanz des scheidenden amerikanischen Präsidenten wird dadurch noch desaströser, als sie es ohnehin schon war. Einen […]

Roosevelt, Bush, Trump?

Der neue amerikanische Präsident und die Frage einer hegemonialen Außenpolitik. Ein Gastbeitrag. VON GERHARD SCHEIT Auf der Grundlage einer weiteren seiner überaus instruktiven Analysen für MENA-Watch versucht Florian Markl die heute entscheidende Frage zu beantworten, »was die Wahl Donald Trumps für den Nahen Osten bedeutet«, und kommt zu dem Schluss, dass der böse Alptraum gerade […]

Eine Verschwörungstheorie namens »Pinkwashing«

Auf einer großen Konferenz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern und Queeren in den USA werden jüdische Aktivisten aus Israel und Amerika mit Gewalt am Reden gehindert. Das Verdikt ihnen gegenüber lautet: Kollaboration mit einem »Apartheidstaat«, Rassismus, Kolonialismus – und »Pinkwashing«. Zu den Hintergründen eines absurden Theaters. Es waren schaurige Szenen, die sich vor wenigen Tagen […]

Vom wahnsinnigen Tiger zum braven Kätzchen?

Die Sanktionen gegen den Iran sind Geschichte, und sowohl das Regime in Teheran als auch der Westen bejubeln diesen Schritt frenetisch. Die Welt, so heißt es, sei nun sicherer. In Israel sieht man das gänzlich anders – aus gutem Grund. Benjamin Netanjahu wurde deutlich. »Es macht nicht Frieden wahrscheinlicher, wenn man den aggressiven Iran mit […]

Ein Deal als Farce

»In Deutschland gibt es keine Debatte über den Iran-Deal, nicht im Parlament und nicht in der Zivilgesellschaft.« Dieser Satz ist zunächst einmal eine Feststellung, eine zutreffende obendrein, denn wer wollte ernsthaft behaupten, dass in der Bundesrepublik eine nennenswerte kontroverse Diskussion über das Wiener Abkommen stattfindet, das Mitte Juli zwischen den vier UN-Vetomächten plus Deutschland auf […]

So sieht Appeasement aus

Wenn das, was da vor wenigen Tagen in Lausanne zwischen den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland auf der einen und dem Iran auf der anderen Seite beschlossen wurde, eine gute Nachricht enthält, dann diese: Es ist ein Rahmenabkommen, aber noch keine endgültige Vereinbarung. Nicht auszuschließen also – vor allem aber unerlässlich –, dass sich die Dinge […]

Fatale Verhandlungen

Manchmal sind es die beiläufigen, scheinbar nebensächlichen Äußerungen, die den Zweck und den Stand politischer Gespräche besonders gut verdeutlichen. Auch in Bezug auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm im schweizerischen Lausanne ist das nicht anders. Zwei Bemerkungen am Rande haben eindrücklich klargemacht, wie die Dinge liegen und weshalb die teilweise euphorischen Einschätzungen in Politik […]

Friedlich in die Katastrophe?

Während der amerikanische Präsident Barack Obama nicht bereit zu sein scheint, die nuklearen Aktivitäten des iranischen Regimes notfalls militärisch zu unterbinden, hat die israelische Regierung eine rote Linie gezogen und die Möglichkeit eines Militäreinsatzes auf den Frühsommer 2013 datiert. Dann dürfte das iranische Regime über genügend 20-prozentiges Uran verfügen, um daraus eine Bombe herzustellen. Was […]

Der Hass auf die Freiheit

Nine-Eleven und der Furor gegen den Individualismus – drei Thesen. Dokumentation eines Vortrags von Tilman Tarach, gehalten im Rahmen der Freiburger Thementage Antisemitismus am 10. September 2011 und hier veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors. VON TILMAN TARACH I. Nicht nur Osama bin Laden und seine heimlichen sowie offenen Sympathisanten sehnten sich die Zerstörung New […]

Sympathy for the Devil

Wenn man morgens erwacht und als Erstes erfährt, dass der gefährlichste Verbrecher auf diesem Planeten von einer amerikanischen Spezialeinheit vorzeitig zu seinen heißbegehrten 72 Jungfrauen befördert worden ist, dann weiß man beim Aufstehen, dass die Welt damit ganz gewiss keine schlechtere geworden ist. Wenn man sich anschließend jedoch damit beschäftigt, wie deutsche Medien – einschließlich […]

Krieg der Welten

Haben die USA dem Djihadismus tatsächlich den Kampf angesagt? VON STEFAN FRANK* „Wir sind im Krieg, wir sind im Krieg gegen al-Qaida“, sagte US-Präsident Barack Obama im Januar dieses Jahres. Wie konnte es dazu kommen? Und wann mag dieser Krieg begonnen haben? Wurde schon eine Kriegserklärung überreicht? Bislang hatten Obama und seine Leute eine ganz […]