Warum Israels Siedlungen nicht das Problem sind

In Europa wird die Ansicht, dass die israelische Siedlungspolitik illegal ist und ein gewaltiges Friedenshindernis darstellt, von einer großen Mehrheit geteilt. Dabei gibt es gute Gründe, diese vermeintliche Selbstverständlichkeit zu hinterfragen. Einige Anmerkungen zu einem beständigen Vorwurf gegen den jüdischen Staat. Das Europäische Parlament hat vor wenigen Tagen wieder einmal Israel verurteilt, nämlich für dessen […]

Prämie für einen Kindermord

In der Nähe von Hebron hat ein 17-jähriger Palästinenser ein schlafendes 13-jähriges jüdisches Mädchen in dessen Bett erstochen. Sowohl die Mutter des Attentäters als auch die Palästinensische Autonomiebehörde von Mahmud Abbas lobpreisen die Tat öffentlich, es gibt sogar eine finanzielle Belohnung dafür. Das wirft ein grelles Schlaglicht auf die Verfasstheit der palästinensischen Gesellschaft. Gerade als […]

Wie man Antisemitismus wegdefiniert

Wenn der Antisemitismus nicht verschwindet, verengt man einfach seine Definition und macht ihn so zu einem Randproblem. Vor allem für Politik und Medien hat das unschätzbare Vorteile. Es gibt in diesen trüben Zeiten auch noch gute Nachrichten, eine davon lautet: Der Antisemitismus stirbt in Deutschland allmählich aus. Das haben jedenfalls honorige Wissenschaftler der Universität Leipzig […]

Wie der Krieg gegen Israel belohnt wird

Während in Israel seit Monaten eine »Messer-Intifada« tobt, glorifizieren arabische Knesset-Abgeordnete mehrere Terroristen. Dass so etwas Ungeheuerliches möglich ist, liegt auch an den Europäern und der »internationalen Staatengemeinschaft« samt ihren Institutionen, die die Palästinenser für ihren Krieg gegen den jüdischen Staat seit jeher faktisch belohnen. Anfang Februar dieses Jahres trafen sich drei Abgeordnete des israelischen […]

Die antisemitische Vorhut der EU

Eines muss man den Israelboykotteuren lassen: Sinn für Symbolik haben sie. In weißen Schutzmänteln, wie um eine gefährliche Kontamination abzuwehren, zogen einige von ihnen am vergangenen Samstag durch die Bremer Innenstadt. Auf diesen Uniformen hatten sie selbstgebastelte Schilder befestigt, die sie als »Inspekteure« ausweisen sollten. »Kennzeichnungspflicht von Waren aus den illegalen israelischen Siedlungen« stand darunter […]

Stigmatisierung und Boykott

Man muss es noch einmal deutlich aussprechen: Der unsägliche Beschluss der EU-Kommission, dass künftig Erzeugnisse israelischer Firmen, die ihren Standort im Westjordanland, in Ostjerusalem oder auf den Golanhöhen haben, bei der Einfuhr in die Europäische Union gesondert gekennzeichnet werden müssen und nicht mehr die Herkunftsangabe »Israel« tragen dürfen, ist ein anschauliches Beispiel für die doppelten […]

EU hilft Israel-Boykotteuren

Die Verordnung der Europäischen Union, israelische Waren aus den umstrittenen Gebieten fortan besonders zu kennzeichnen, spielt der Boykottbewegung in die Karten. Ihre Folgen werden vor allem in politischer Hinsicht gravierend sein – und in ökonomischer nicht zuletzt die Palästinenser hart treffen. Wie nicht anders zu erwarten, hat die EU-Kommission unter der Woche beschlossen, dass künftig […]