In eigener Sache

Vereinte Nationen gegen Israel

Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen so oft am Pranger wie Israel. Der UN-Menschenrechtsrat etwa hat den jüdischen Staat in seinen Resolutionen häufiger verurteilt als alle anderen Länder dieser Welt zusammen. Auch die Generalversammlung der UNO beschäftigt sich in ihren Diskussionen weitaus öfter mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten als etwa mit […]

Ein journalistisches Trauerspiel

Screenshot der Erklärung der Spiegel-Chefredaktion

Für seinen Text über zwei jüdische respektive proisraelische Vereine, die angeblich entscheidend die deutsche Nahostpolitik beeinflussen, hat der Spiegel reichlich Kritik geerntet. Die Chefredaktion des Magazins hat daraufhin eine Entgegnung veröffentlicht, die allerdings nur noch mehr Fragen aufgeworfen und Ungereimtheiten ans Tageslicht gebracht hat. Kleine Bilanz eines journalistischen Trauerspiels. Für reichlich Wirbel hat jener Spiegel-Artikel gesorgt, dem zufolge eine aus […]

Eine antisemitische Räuberpistole

Folgt man dem Spiegel, dann nimmt eine aus zwei kleinen Vereinen bestehende, von der israelischen Regierung und dem Mossad gesteuerte jüdische Lobby mit Geld und schmutzigen Tricks entscheidenden Einfluss auf die deutsche Nahostpolitik. Das klingt nicht nur abenteuerlich, das ist es auch, denn Beweise für ihre steile These bleiben die sechs Autoren natürlich schuldig. Sommerloch, […]

Antisemitismuskritik als neuer McCarthyismus?

Nach dem Anti-BDS-Beschluss des Deutschen Bundestages und dem Rücktritt des Direktors des Jüdischen Museums Berlin sprechen mehrere jüdische Intellektuelle von »Kriminalisierung« und »Zensur«; teilweise ist gar von einer »blood libel« und einem »neuen McCarthyismus« die Rede. Doch auf den »Sprechort« kommt es hier nicht an – und auch nicht darauf, dass nichtjüdische Israelhasser sich die […]

»Israelkritik« als Staatsräson

Niels Annen auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin, Dezember 2015, © Olaf Kosinsky mit CC-BY-SA-3.0-Lizenz via Wikimedia Commons

Niels Annen, der parlamentarische Staatssekretär des deutschen Außenministers Heiko Maas, führt gerne Dialoge – vor allem mit jenen, die dem jüdischen Staat den Garaus machen wollen. Genau das entspricht der Leitlinie der deutschen Nahostpolitik. Konsequenzen müssen die Feinde Israels nicht fürchten, denn die deutsche Solidarität mit Israel ist kaum mehr als ein Lippenbekenntnis. Wenn man […]

Ein Beschluss mit außenpolitischen Konsequenzen?

Palästinensische Demonstration gegen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestages, Ramallah, Mai 2019

Der begrüßenswerte Beschluss des Deutschen Bundestages, die BDS-Bewegung als antisemitisch einzustufen und ihr öffentliche Räume und finanzielle Mittel zu verweigern, hat die Aktivisten, Unterstützer und Kooperationspartner dieser Bewegung auf die Palme gebracht – nicht nur in Deutschland, sondern auch in den palästinensischen Gebieten. Sie fürchten, dass die Resolution gravierende politische und finanzielle Konsequenzen haben wird. Genau […]

Warum die Golanhöhen israelisch bleiben müssen

Wegweiser auf den Golanhöhen mit einer Anspielung auf einen früheren UN-Generalsekretär (© Alex Feuerherdt)

Die Entscheidung der amerikanischen Regierung, die israelische Souveränität über den Golan und damit den Status quo anzuerkennen, wird in Europa heftig kritisiert. Sie steigere die Gefahr eines weiteren Krieges im Nahen Osten, heißt es. Doch das stimmt nicht – vielmehr hätte die Rückgabe des Gebietes an Syrien weitaus dramatischere Konsequenzen: Sie würde die Existenz Israels […]

»Friedenspreis« für Antizionisten

Die Verleihung des Göttinger Friedenspreises an die antizionistische Vereinigung Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost sorgt dafür, dass die Hauptförderer ihre Unterstützung zurückziehen. Sie forderten, dass die Ehrung zumindest ausgesetzt wird, doch die Jury hielt an ihrer Entscheidung fest. Nun muss die Auszeichnung in einem deutlich bescheideneren Rahmen stattfinden. Im Grunde genommen müsste man um die Verleihung des Göttinger […]