In eigener Sache

Die aktuelle Israel-Boykottbewegung behauptet, 2005 als Reaktion auf einen Aufruf der »palästinensischen Zivilgesellschaft« entstanden zu sein, lediglich für die Einhaltung von Menschenrechten einzutreten und nicht antisemitisch zu sein. Die Realität sieht jedoch anders aus: Die Bewegung vernebelt durch die Berufung auf die Zivilgesellschaft ihre tatsächlichen Wurzeln. Es geht ihr nicht um die Rechte der Palästinenser, […]

Ein journalistisches Trauerspiel

Screenshot der Erklärung der Spiegel-Chefredaktion

Für seinen Text über zwei jüdische respektive proisraelische Vereine, die angeblich entscheidend die deutsche Nahostpolitik beeinflussen, hat der Spiegel reichlich Kritik geerntet. Die Chefredaktion des Magazins hat daraufhin eine Entgegnung veröffentlicht, die allerdings nur noch mehr Fragen aufgeworfen und Ungereimtheiten ans Tageslicht gebracht hat. Kleine Bilanz eines journalistischen Trauerspiels. Für reichlich Wirbel hat jener Spiegel-Artikel gesorgt, dem zufolge eine aus […]

Eine antisemitische Räuberpistole

Folgt man dem Spiegel, dann nimmt eine aus zwei kleinen Vereinen bestehende, von der israelischen Regierung und dem Mossad gesteuerte jüdische Lobby mit Geld und schmutzigen Tricks entscheidenden Einfluss auf die deutsche Nahostpolitik. Das klingt nicht nur abenteuerlich, das ist es auch, denn Beweise für ihre steile These bleiben die sechs Autoren natürlich schuldig. Sommerloch, […]

»Israelkritik« als Staatsräson

Niels Annen auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin, Dezember 2015, © Olaf Kosinsky mit CC-BY-SA-3.0-Lizenz via Wikimedia Commons

Niels Annen, der parlamentarische Staatssekretär des deutschen Außenministers Heiko Maas, führt gerne Dialoge – vor allem mit jenen, die dem jüdischen Staat den Garaus machen wollen. Genau das entspricht der Leitlinie der deutschen Nahostpolitik. Konsequenzen müssen die Feinde Israels nicht fürchten, denn die deutsche Solidarität mit Israel ist kaum mehr als ein Lippenbekenntnis. Wenn man […]

Ein Beschluss mit außenpolitischen Konsequenzen?

Palästinensische Demonstration gegen den Anti-BDS-Beschluss des Bundestages, Ramallah, Mai 2019

Der begrüßenswerte Beschluss des Deutschen Bundestages, die BDS-Bewegung als antisemitisch einzustufen und ihr öffentliche Räume und finanzielle Mittel zu verweigern, hat die Aktivisten, Unterstützer und Kooperationspartner dieser Bewegung auf die Palme gebracht – nicht nur in Deutschland, sondern auch in den palästinensischen Gebieten. Sie fürchten, dass die Resolution gravierende politische und finanzielle Konsequenzen haben wird. Genau […]

Das Märchen von der moderaten Fatah

Die angeblich so gemäßigte Fatah hat einen Sprecher für europäische Angelegenheiten, der Israel bei jeder sich bietenden Gelegenheit dämonisiert und delegitimiert. In einem libanesischen Fernsehsender hat er kürzlich sogar stolz auf die große Zahl getöteter Israelis hingewiesen und deutlich werden lassen, dass jedes israelische Entgegenkommen nur zu noch mehr palästinensischer Gewalt führt. Es gehört zu […]

Linkspartei: Angriff auf interne BDS-Kritiker

Im niedersächsischen Oldenburg bietet die örtliche Jugendorganisation der Linkspartei einen Vortrag zur Aufklärung über die antisemitische BDS-Bewegung an. Das versetzt einige Parteimitglieder, darunter auch prominente, dermaßen in Rage, dass sie sich an einem Aufruf beteiligen, in dem die Absage der Veranstaltung gefordert wird und die Veranstalter als Rassisten verunglimpft werden. Dieser Appell ist abstruser, israelfeindlicher […]

»Verkauft nicht an Juden« als Prinzip

Wer im Westjordanland und in Ostjerusalem als Palästinenser ein Stück Land oder eine Immobilie an Juden verkauft, muss mit dem Schlimmsten rechnen: Es droht nicht nur die Verurteilung zu einer langen Haftstrafe oder sogar zum Tode, sondern auch der völlige gesellschaftliche Ausschluss. Denn solche Geschäfte werden als Kapitalverbrechen betrachtet. Das stört in Europa jedoch kaum […]

Das selektive Israelbild des ZDF

Der Jahresrückblick des ZDF aus Israel rückt den jüdischen Staat in ein unangemessen schlechtes Licht. Dabei geht die Autorin selektiv vor und vermittelt ein fragwürdiges Bild von verschiedenen Ereignissen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Sender diesbezüglich Anlass zur Kritik bietet. Zum Ende des vergangenen Jahres hat das Zweite Deutsche Fernsehen auf seiner Website die […]

Müllers Mission: Zum Teufel mit Israel!

Der Schweizer Ex-Nationalrat Geri Müller ist bekannt für seine antiisraelische Gesinnung. Nun hat ihm die Neue Zürcher Zeitung die Gelegenheit gegeben, sie in einem Gastbeitrag ein weiteres Mal auszubreiten. Dass die Dämonisierung des jüdischen Staates wie stets in einen menschenrechtlichem Jargon daherkommt, vermag nicht über Müllers eigentliches Anliegen hinwegzutäuschen. In ihrer letzten Sonntagsausgabe des vergangenen Jahres hat […]

Partnerschaft à la Bergisch Gladbach

Unlängst setzte der Bürgermeister von Bergisch Gladbach den Verein vor die Tür, der für die Pflege der Beziehungen mit der Partnerstadt in Israel zuständig war. Nun hat der Stadtrat auch noch gegen den Antrag gestimmt, die antisemitische BDS-Bewegung zu verurteilen. Das alles ist ganz im Sinne jenes Vereins, der sich um die palästinensische Partnerstadt kümmert […]

Rausschmiss wegen Kritik an Antisemitismus

In Bergisch Gladbach hat der Bürgermeister die Zusammenarbeit mit dem Verein aufgekündigt, der jahrelang die Beziehungen zur israelischen Partnerstadt Ganey Tikva gepflegt hat. Sein Vorwurf: Der Verein spüre »inquisitorisch« dem Antisemitismus nach und sei zu Unrecht auf Konfrontation mit dem örtlichen Verein gegangen, der für die Partnerschaft mit Beit Jala im Westjordanland zuständig ist. Zu […]

Vereinte Nationen gegen Israel

Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Außenminister […]

Bad Boll: Das Happening der »Israelkritiker«

Die Evangelische Akademie in Bad Boll veranstaltet am Wochenende eine Tagung, die der Dämonisierung und Delegitimierung des jüdischen Staates Vorschub leistet. Die Liste der Referenten liest sich wie ein »Who’s who« der notorischsten deutschen »Israelkritiker«, auch Unterstützer der antisemitischen BDS-Bewegung sind dabei. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung fordert eine Absage, die Landeskirche eine Verschiebung. Das Problem […]

Sieht die UNRWA ihrem Ende entgegen?

Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern die Illusion nährt, sie könnten irgendwann auf israelisches […]