FDP fordert Solidarität mit Israel in der Uno

Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen. Sechsundzwanzig Resolutionen, die von der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr verabschiedet wurden, richteten sich jeweils gegen ein einzelnes Land. Einundzwanzigmal hieß dieses Land: Israel. In […]

Vereinte Nationen gegen Israel

Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Außenminister […]

Sieht die UNRWA ihrem Ende entgegen?

Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern die Illusion nährt, sie könnten irgendwann auf israelisches […]

Warum die UNRWA ein Friedenshindernis ist

Am gestrigen Montag hatte ich das Vergnügen, vom Online-Angebot der Tagesschau zum Interview gebeten zu werden. Es ging darin um das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für die Palästinenser (UNRWA), die finanziellen Kürzungen durch die USA, die zweifelhaften Gründe dafür, dass es überhaupt ein eigenes Uno-Hilfswerk für die Palästinenser gibt, und die Problematik des nirgendwo verbrieften »Rechts auf […]

Im Namen der Menschenrechte gegen Israel

Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier vorgelegt, in dem dieser »offenkundiger Kriegsverbrechen« beschuldigt wird. Die obsessive Fixierung der Organisation auf Israel ist nicht besser geworden, seit ihr Gründer sie im Oktober 2009 öffentlich scharf dafür kritisiert […]

In eigener Sache

Vereinte Nationen gegen Israel

Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen so oft am Pranger wie Israel. Der UN-Menschenrechtsrat etwa hat den jüdischen Staat in seinen Resolutionen häufiger verurteilt als alle anderen Länder dieser Welt zusammen. Auch die Generalversammlung der UNO beschäftigt sich in ihren Diskussionen weitaus öfter mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten als etwa mit […]

70 Jahre Israel: Wie das ZDF die Realität verzerrt

Das Zweite Deutsche Fernsehen hat anlässlich des 70-jährigen Bestehens des jüdischen Staates einen Online-Text veröffentlicht, mit dem Israel regelrecht an den Pranger gestellt wird. Selbst elementare Tatsachen werden dazu je nachdem ausgeblendet, verdreht oder tendenziös wiedergegeben. Monika Schwarz-Friesel, die Leiterin des Fachgebietes Allgemeine Linguistik an der Technischen Universität Berlin, hat es bereits vor vier Jahren […]

Warum die UNRWA aufgelöst werden sollte

Nachdem die USA ihre Zuwendungen an die UNRWA drastisch gekürzt haben, ist das Palästinenserhilfswerk in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Eine Geberkonferenz in Rom hat nun die Bereitstellung von 100 Millionen Dollar beschlossen. Auch die EU und die deutsche Regierung haben ausdrücklich die Fortsetzung ihrer Unterstützung bekundet. Dabei ist diese Einrichtung der Vereinten Nationen eines der größten […]

Warum der Unesco-Austritt richtig ist

Die Unesco hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt. Glaubt man der taz, dann hat es »eine gewisse Logik, dass die USA […]

Der mutige Auftritt des »Grünen Prinzen«

Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen Staat zu Felde gezogen waren, […]

»Israelkritik« für den Bildungsbürger

Der Israel-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung hat sich anlässlich der jüngsten UN-Resolution erneut zu einer Philippika gegen den Premierminister des jüdischen Staates aufgeschwungen. Sein Text geht dabei nicht nur an der Realität vorbei, er ist auch ideologisch motiviert. Wenn man den »Israelkritikern« – die das einzigartige Sujet ihrer Obsession ja selbst erfunden haben – glauben darf, […]

Obamas fatale Hinterlassenschaft

Der UN-Sicherheitsrat hat Israel kurz vor Weihnachten ohne Gegenstimme verurteilt – weil die USA auf ein Veto verzichteten. Mit der Resolution werden sogar die »Klagemauer« und das jüdische Viertel in der Jerusalemer Altstadt zu »besetztem Gebiet« erklärt. Die außenpolitische Bilanz des scheidenden amerikanischen Präsidenten wird dadurch noch desaströser, als sie es ohnehin schon war. Einen […]

Weltkulturerbe Antisemitismus

Die Unesco hat eine Resolution durchgewinkt, in der jede jüdische Verbindung zum Tempelberg in Jerusalem ignoriert und den Muslimen ein exklusiver Anspruch auf diese Stätte zugebilligt wird. Unumstößliche historische Tatsachen sind so einfach per Mehrheitsbeschluss für inexistent erklärt und durch Propaganda ersetzt worden. Erneut versucht eine Einrichtung der Uno, den jüdischen Staat zu delegitimieren. Selten […]

»Humanitäre« Hilfe für die Hamas

Israel hat palästinensische Mitarbeiter großer Hilfsorganisationen festgenommen, weil sie im Rahmen ihrer Tätigkeiten der Hamas in beträchtlichem Maße zugearbeitet haben sollen. Das wirft ein Schlaglicht auf die generelle Problematik der humanitären Hilfe im Gazastreifen. Die Vereinten Nationen sind dabei ein wesentlicher Teil des Übels. Vor einigen Tagen hat ein veritabler Spendenskandal im Gazastreifen das öffentliche […]

Das alte Spiel zwischen Brüssel und Ramallah

Für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schädigt weltweit niemand die Gesundheit von Menschen und die Umwelt so stark wie Israel. Nicht anders ist eine Resolution zu verstehen, die von dieser UN-Einrichtung unlängst mit großer Mehrheit verabschiedet wurde – mit ausdrücklicher Zustimmung aus Europa. Damit setzt sich ein katastrophaler Trend fort: Immer öfter beteiligen sich die EU und […]