Verhältnismäßig verhältnismäßig

Wann immer Israel militärisch auf einen Angriff reagiert, heißt es nahezu unisono, diese Antwort sei »unverhältnismäßig«. Dan Hodges, ein ehemaliger britischer Gewerkschafter und Funktionär der Labour Party, hat sich diesen Vorwurf vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse einmal näher angesehen und ihn für den Blog der Tageszeitung The Telegraph analysiert. Mit seiner Genehmigung hat Lizas Welt den Beitrag ins Deutsche übersetzt.


VON DAN HODGES


Als die Debatte über Israels Militärintervention im Gazastreifen in den vergangenen Tagen an Schärfe zunahm, habe ich beobachtet, dass eine bestimmte Phrase ständig wiederkehrt. Sie lautet etwa so: »Ja, Israel hat ein Recht, sich zu verteidigen. Aber die Antwort muss verhältnismäßig sein. Und was wir sehen, ist alles, nur nicht verhältnismäßig.« Nick Clegg [der stellvertretende britische Premierminister] hat sich diesem Chor angeschlossen und Israel beschuldigt, eine »unverhältnismäßige Form von Kollektivstrafe« gegenüber der palästinensischen Bevölkerung zu praktizieren.

Vergleichbare Worte hat auch die UNRWA gefunden, als sie warnte: »Es muss maximale Zurückhaltung geübt werden, und es ist auf die Unterscheidung [zwischen Kombattanten und Zivilisten], auf die Verhältnismäßigkeit und auf Schutzmaßnahmen zu achten.« Während der Debatte im Unterhaus am Montag [21. Juli] hat sich eine Reihe von Parlamentsmitgliedern ebenfalls ganz ähnlich geäußert. Und wer würde sich auch darüber streiten wollen? Wer würde sich eine unverhältnismäßige Antwort in einer Krise wie dieser wünschen?

Doch wenn wir von Israel »Verhältnismäßigkeit« verlangen, würde ich gerne eine Frage stellen: Was wäre denn zurzeit eine verhältnismäßige Reaktion? Wenn jeder im Prinzip anerkennt, dass Israel sich verteidigen darf, wie sollte diese Verteidigung dann in der Praxis aussehen?

Eine Möglichkeit für Israel, sich gegen die fortgesetzten Raketenangriffe der Hamas zu verteidigen, besteht natürlich darin, Bodentruppen in den Gazastreifen zu schicken, um die Raketen – und diejenigen, die sie abschießen – zu finden und unschädlich zu machen. Aber nach Ansicht der Israelkritiker stellt das eine furchtbare Eskalation des Konflikts dar. Eine Alternative dazu sind Luftschläge. Aber auch die führten weltweit zu einer Verurteilung. Marschflugkörper wären ebenfalls eine Option. Nur kann ich mir nicht vorstellen, dass die Stop the War Coalition dann in einer Pressemitteilung die Anwendung israelischer Präzisionswaffen in Gaza begrüßen würde.

Wie wäre es also mit einer chirurgischeren Herangehensweise? Könnte Israel vielleicht Attentatskommandos in den Gazastreifen schicken, um die Führung der Hamas und ihre wichtigsten Funktionäre auszuschalten? »Heute begrüßte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Nachricht, dass israelische Stoßtrupps in die palästinensischen Gebiete einmarschiert sind. ›Das ist eine rechtzeitige Deeskalation des Konflikts‹, sagte er.«

Und wie wäre es, überhaupt keine offensive Aktion zu unternehmen? Was würde passieren, wenn Israel einfach versuchen würde, die Hamas im Gazastreifen irgendwie in Schach zu halten? Nein, tut mir leid, das würde nicht funktionieren, weil man Israel dann vorwerfen würde, Gaza in das »größte Gefängnis der Welt« zu verwandeln. Die Hamas blockieren? Nein, denn die Welt verlangt ja gerade, die Blockade aufzuheben. Gezielte Sanktionen gegen die palästinensische Autonomiebehörde? Nicht im Ernst! Das würde nur unschuldige Palästinenser bestrafen. Und überhaupt: Die Welt sollte in der Stunde der Not solidarisch an ihrer Seite stehen!

Wenn die Leute sagen, Israels Antwort auf die Aggression der Hamas müsse »verhältnismäßig« sein, meinen sie das gar nicht so. Was sie in Wahrheit meinen, ist, dass Israel überhaupt nicht antworten soll. Kein Problem: Jeder hat das Recht, diese Sichtweise einzunehmen. Aber die Israelkritiker sollten dann wenigstens so ehrlich sein, ihre Absichten einzuräumen. Und die bestehen darin, Israel das Recht auf Selbstverteidigung zwar in der Theorie grundsätzlich zuzubilligen, nicht aber in der Praxis. Es soll einfach die andere Wange hinhalten.

Und deshalb möchte ich denjenigen, die behaupten, dass Israels Antwort unverhältnismäßig ist, gerne eine andere Frage stellen: Was glaubt ihr, wie groß die Zahl der Todesopfer wäre, wenn die Hamas über das militärische Potenzial Israels verfügen würde – inklusive der atomaren Kapazitäten? Ich glaube nämlich, dass wir unter diesen Umständen in entsetzlicher Deutlichkeit vor Augen geführt bekämen, wie eine unverhältnismäßige Anwendung militärischer Gewalt tatsächlich aussieht.

Ich begrüße es, dass viele – womöglich sogar die Mehrheit – derjenigen, die Israel kritisieren, dies eher aus einer moralischen als aus einer ideologischen Position heraus tun. Aber es genügt nicht, einfach zu schreien, was Israel alles nicht tun sollte. Angesichts der Tatsache, dass der Raketenhagel weitergeht, müssen diese Leute auch genau erklären, was Israel ihrer Ansicht nach zu seinem Schutz unternehmen darf.

»Sich aus Gaza zurückziehen« ist eine häufig angebotene Lösung. Nun, das ist bereits geschehen. Israel hat sich aus dem Gazastreifen zurückgezogen, die Siedlungen abgerissen und rund 10.000 jüdische Siedler gewaltsam geräumt. Danach rückte die Hamas ein und begann mit dem Raketenbeschuss sowie terroristischen Angriffen. »Sie sollten einem sofortigen Waffenstillstand zustimmen« ist eine weitere Forderung. Israel ist ihr nachgekommen. Und der Raketenbeschuss ging weiter. »Sie sollten sich hinsetzen und miteinander sprechen, wie wir es mit der IRA in Nordirland getan haben.« Ja, wir haben uns hingesetzt und miteinander gesprochen. Aber bevor wir uns hingesetzt haben, haben wir die IRA darum gebeten, nichts mehr in die Luft zu jagen. Und die IRA hat zugestimmt.

Nehmen wir an, Benjamin Netanjahu hat eine Eingebung. »Mein Gott«, sagt er zu sich selbst, »unsere Kritiker haben Recht. Unsere Antwort ist unverhältnismäßig.« Also geht er zum Fernsehen und sagt der israelischen Bevölkerung: »Ich habe unsere Streitkräfte angewiesen, nichts mehr zu unternehmen. Die Raketen werden weiter explodieren. Es wird weiterhin Entführungen geben. Es wird wieder Selbstmordattentate geben. Aber wir werden trotzdem keinen Finger rühren.« Wie lange würde Netanjahu nach Ansicht der Israelkritiker unter diesen Umständen noch Premierminister von Israel bleiben? Eine Woche? Eine Stunde?

Ob es einem nun gefällt oder nicht: Israel ist ein souveräner, demokratischer Staat. Er hat nicht nur das Recht, sich zu verteidigen, seine Bevölkerung erwartet es auch. Und wenn man zusammengekauert in einem Bombenschutzraum sitzt und schließlich herauskommt, um dann zu sehen, wie die verkohlten Überreste einer Kassam-Rakete aus dem Dach der Schule seines Kindes herauslugen, dann prägt das vermutlich die Sichtweise, wie eine »verhältnismäßige« Reaktion tatsächlich aussieht.

Was wollen wir also? Wollen wir die Truppen, die Bomben, die Marschflugkörper, die Drohnen, die Artillerie, die Tötungskommandos, die Blockaden oder die Sanktionen? Denn wenn wir sagen, dass Israel ein Recht hat, sich zu verteidigen, und das auch so meinen, dann müssen wir uns schon entscheiden. Und wenn wir das nicht tun, dann müssen wir so ehrlich sein zuzugeben, dass wir nicht wollen, dass Israel sich überhaupt verteidigt.

Zum Foto: Dekel Keinan, Spieler von Maccabi Haifa, wehrt im Testspiel gegen den OSC Lille den Angriff eines antisemitischen Hooligans ab. Bischofshofen (Österreich), 23. Juli 2014. (Das Bild entstammt der Facebook-Seite einer Maccabi-Fanvereinigung.)

Eine niederländische Übersetzung dieses Beitrags findet sich auf dem Weblog E.J. Bron: Israëls critici willen geen proportioneel antwoord in Gaza. Ze willen helemaal geen antwoord.